Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des Internetportal www.glascontrol.de
GlasZentrum, Inh.: Marita Pötschke, Schmoler Weg 3a, 02625 Bautzen, Stand: April 2005

1. Allgemeines / Geltung

1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen der Firma GlasZentrum Pötschke mit allen Kunden.
2. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch der Firma GlasZentrum Pötschke bei Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung kein Vertragsbestandteil. Abweichungen und/oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
3. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Unternehmen als auch Verbraucher.
4. Unternehmen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen und rechtsfähige Personenvereinigungen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die einer gewerblichen oder beruflich selbständigen Tätigkeit nachgehen.
5. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die einer gewerblichen oder beruflich selbständigen Tätigkeit nicht nachgehen.
6. Geschäftsbeziehungen entstehen durch die Nutzung der von GlasZentrum Pötschke unverbindlich bereitgestellten Informationen, die über das Portal www.glascontrol.de eingesehen und per Download abgerufen werden können.
7. Die Firma GlasZentrum Pötschke ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, indem sie den Kunden schriftlich über alle im Einzelnen geänderten Bedingungen informiert. Die Änderungen treten einen Monat nach Mitteilung in Kraft. Erfolgen die Änderungen zuungunsten des Kunden, kann dieser den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen, anderenfalls wird die Änderung wirksam.

2. Vertragsschluss / Widerruf

1. Die Angebote von GlasZentrum Pötschke sind hinsichtlich Preis und Leistung unverbindlich. Die ausdrückliche Zusicherung von Eigenschaften der bereitgestellten Informationen bedarf der schriftlichen Bestätigung durch GlasZentrum Pötschke.
2. Mit seiner Registrierung als Nutzer erklärt der Kunde verbindlich, das Angebot des Portals www.glascontrol.de nutzen zu wollen. Die Firma GlasZentrum Pötschke wird den Kunden nach Registrierung unverzüglich über den Zugang seiner Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch keine verbindliche Annahme der Bestellung des Kunden dar. Erst nach Übermittlung des Zugangscode (Benutzername, Passwort) kommt der Vertrag zustande. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm übermittelte Passwort stets geheim zu halten, für die Weitergabe oder den Verlust des ihm erteilten Passwortes haftet der Kunde.
3. Sofern der Kunde ein Verbraucher ist, hat er das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang der Registrierungsbestätigung durch GlasZentrum Pötschke zu widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich erfolgen und bedarf keiner Begründung. Die Frist gilt als gewahrt, wenn der Widerruf durch den Kunden rechtzeitig erklärt wird und GlasZentrum Pötschke vor Fristablauf schriftlich vorliegt.
4. Bei einer bereits erfolgten Nutzung des Online-Portals www.glascontrol.de besteht ein Widerrufsrecht durch den Kunden nicht, statt dessen bedarf es einer fristgemäßen Kündigung, die GlasZentrum Pötschke innerhalb eines Monats vorliegen muß.
5. Kündigt der Kunde fristgemäß, erfolgt die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten unaufgefordert innerhalb der nächsten drei Werktage nach Zugang der Kündigung.

3. Leistung / Haftung

1. Die von GlasZentrum Pötschke bereit gestellten Daten werden sorgfältig zusammengestellt und regelmäßig aktualisiert. Unabhängig davon ist der Kunde verpflichtet, abgerufene Daten vor Weiterverwendung auf deren Plausibilität und Richtigkeit selbst zu überprüfen.
2. Durch Serverausfall können Daten möglicherweise nicht abgerufen werden. Solche Störungen können sich aus Gründen höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen, behördlichen Anweisungen oder aus der Notwendigkeit technischer Maßnahmen an den Datenverarbeitungsanlagen von GlasZentrum Pötschke oder seines Netzbetreibers ergeben.
3. Eine Haftung wird uneingeschränkt nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten durch GlasZentrum Pötschke oder deren Erfüllungsgehilfen übernommen. Für sonstige schuldhafte Verletzungen von Vertragspflichten haftet GlasZentrum Pötschke nur dem Grunde nach, beschränkt auf die Höhe der bestehenden Betriebshaftpflichtversicherung.
4. Bei falscher Angabe personenbezogener Daten, insbesondere rechnungsrelevanter Daten wie Umsatzsteuer-Identitätsnummer oder Steuernummer übernimmt GlasZentrum Pötschke keinerlei Haftung für eventuell entstehende Schäden aus einer bestehenden Geschäftsbeziehung.

4. Zahlungsbedingungen / Zahlungsverzug

1. Rechnungen werden grundsätzlich nur auf dem Postweg zugestellt. Der Rechnungsbetrag ist nach Eingang der Rechnung fällig.
2. Bei Zahlungsverzug ist GlasZentrum Pötschke berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen zu sperren.
3. Unternehmen haben während des Verzuges eine bestehende Geldschuld mit 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verzinsen.
4. Verbraucher haben während des Verzuges eine bestehende Geldschuld mit 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verzinsen.

5. Datenschutz / Vertraulichkeit

1. Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon in Kenntnis gesetzt, dass GlasZentrum Pötschke seine vollständige Anschrift in maschinenlesbarer Form speichert und die sich aus diesem Vertrag ergebenden Daten maschinell verarbeitet.
2. GlasZentrum Pötschke gewährleistet die Vertraulichkeit der gespeicherten Daten sowohl während der Vertragslaufzeit als auch nach Beendigung des Vertrages und wird diese keinem Dritten zugänglich machen.

6. Urheberrecht

1. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.
2. GlasZentrum Pötschke behält sich alle Veröffentlichungs- und Verwertungsrechte an den Inhalten des Onlineportals www.glascontrol.de vor.
3. Der Kunde darf die Ergebnisse seiner Online-Recherchen nur für den eigenen Gebrauch verwenden. Die bereitgestellten Informationen bleiben geistiges Eigentum von GlasZentrum Pötschke, der Kunde erwirbt mit der Zahlung der Nutzungsgebühren lediglich ein Nutzungsrecht.
4. Der Kunde ist verpflicht, jegliche missbräuchliche Nutzung zu unterlassen und, sofern er erlangte Daten an einen Auftraggeber weitergibt, als bezogene Quelle www.glascontrol.de anzugeben.

7. Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtstand ist Bautzen, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder anfechtbar sein oder es durch Änderung geltender Gesetze der Bundesrepublik Deutschland werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
3. GlasZentrum Pötschke wird in einem solchen Fall diese Geschäftsbedingungen anpassen.